Meldungen

Herbstwanderung des SPD-Ortsvereins zum Greiner Eck

Am Samstag regnete es noch, am Sonntag meinte es die Sonne wieder einmal gut mit der SPD! Rechtzeitig zur Herbstwanderung, und so begrüßte Vorsitzende Sabine Wegehingel eine überraschend große Zahl an wanderfreudigen Mitgliedern, darunter etliche aus dem Ortsverein Hirschhorn sowie einige interessierte Freunde. Der „Greiner Windpark“ bewegt halt die Menschen und wieder einmal war es der Projektleiter des Windparks, Herr Simon, der für die Wanderung gewonnen wurde und die Gruppe zur Baustelle WKA 1 begleitete. Dort erläuterte er ausführlich Geschichte und aktuellen Stand des Projektes. Auch die bestens informierten SPD-Stadtverordneten konnten hier noch Neues erfahren und alle, auch kritische, Fragen wurden zufriedenstellend beantwortet. Allerdings konnte er die Klage der Hirschhorner, dass die Information der Bürger im Vorfeld nicht so gut gewesen sei wie in Neckarsteinach, nur bedauern.

Ermüdend seien, so Herr Simon, die meist unsinnigen Einsprüche der Windkraftgegner und kosteten auch noch richtig Geld. Die Behauptung, ein seltenes Tier sei gesichtet worden, koste in der Regel einen hohen fünfstelligen Betrag und der Bau der fünften Anlage sei dadurch enorm verzögert worden.

Inzwischen war es einigen Zuhörern richtig kalt geworden - kein Wunder, am zugigen Greiner Eck! Also ging es flott zurück, und in der Mannheimer Hütte konnte man sich wieder aufwärmen, bei heißem Kaffee, Tee oder Schokolade und auch bei heißen Diskussionen – nicht nur über Windkraft!

Zuletzt dankte Sabine Wegehingel allen für die rege und engagierte Teilnahme, Herrn Simon für den fachkundigen Vortrag und wünschte allen einen guten Nachhauseweg.

Der Vorstand

Bericht aus dem Vorstand und der Fraktion:

In der letzten Vorstands- und Fraktionssitzung haben wir lange und intensiv darüber diskutiert ob, bzw. wie wir den in letzter Zeit immer häufiger veröffentlichten Halbwahrheiten entgegen treten sollen. Denn das Mitteilungsblatt ist nach unserem Verständnis kein Ort für gegenseitige politische Auseinandersetzungen.

Besonders das nun medial präsente Thema der Flüchtlinge in Neckarhausen ist eigentlich nicht dazu gedacht als Politikum, im Rahmen von fadenscheinigen Berichterstattungen, ins Negative gezogen zu werden. Aber die immer stärker werdenden Anfeindungen, nicht nur gegen uns als Partei, sondern auch persönlich gegen einzelne Mitglieder, veranlassen uns nun doch zu diesem Schritt einer zwingend notwendigen Richtigstellung gegenüber der Öffentlichkeit.

Denn die SPD in Neckarsteinach steht schon immer dafür ein, die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt in unserer Stadt zu verbessern. Wünsche, aber auch Sorgen, die an uns herangetragen werden, nehmen wir ernst und versuchen denjenigen, die sich an uns wenden, bestmöglich zu helfen. Und wenn diese Hilfe nicht alleine durch uns oder die Stadt erbracht werden kann, sind wir immer bereit dies auf politischem Wege weiter nach oben zu bringen. Was uns jedoch vollkommen fern liegt ist die Ehrenamtlichen dieser Stadt zu diskreditieren, ihnen irgendeine Art von Kompetenz abzuerkennen, geschweige denn falsche Behauptungen über deren lobenswertes privates Engagement zu verbreiten.

Der vor der Sommerpause in diesem Zusammenhang von uns gestellte Antrag – im Wortlaut auch auf unserer Homepage www.spd-neckarsteinach.de nachzulesen – ist nicht nur auf direkten Wunsch, sondern auch in der inhaltlichen Formulierung und Zustandsbeschreibung der Situation in Neckarhausen, von Personen aus der zuständigen Steuerungsgruppe der dortigen Ehrenamtlichen an uns herangetragen und im Wortlaut abgestimmt worden. Wir hätten uns gefreut, wenn der eigentliche Kern dieses Antrages von den Kollegen in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich unterstützt worden wäre.

Eine hauptsächlich gewollte Hilfe durch eine weitere personelle Unterstützung, gefördert durch Mittel des Bundes, wird nun durch ein ständiges Zerreden und mit schriftlichen Falschdarstellungen ins Gegenteil gekehrt, und schadet somit dem Ansinnen mehr, als dass es den Ehrenamtlichen vor Ort in Ihrer täglichen Arbeit hilft.

Es wird deshalb Zeit, dass gerade die bei der letzten Kommunalwahl als Gewinner hervorgegangenen Parteien sich ihrem übertragenen Wählerauftrag – und insbesondere der damit verbundenen politischen Bedeutung und Verantwortung - bewusst werden.

Denn die in dieser Legislaturperiode anstehenden Probleme einer vom Land vorgegebenen Haushaltskonsolidierung, das Thema einer zukünftigen interkommunalen Zusammenarbeit, etc., kann nur durch konstruktives Arbeiten und letztlich im Konsens gefassten Beschlüssen für unsere Stadt erfolgreich vorangebracht werden. Dies war in den letzten Jahren immer die Maxime für unser Handeln und wird es auch zukünftig bleiben.

Wenn Sie hierzu Fragen oder sonstige Anregungen haben, kommen Sie gerne auf uns zu.

Wir engagieren uns für Sie und wollen im Interesse der Bürger Neckarsteinach’s unsere Zukunft gemeinsam gestalten!

 

Für den Vorstand                                                                              Für die Fraktion

gez. Sabine Wegehingel                                                                   gez. Marcus Augsburger

 

Unseren Antrag  im Wortlaut finden Sie hier.

 

 

MdB Christine Lambrecht zu Besuch an der Schleuse Neckarsteinach

Christine Lambrecht: „Gütertransport auf dem Wasserweg ist Beitrag zum Klimaschutz“

Neckarsteinach, August 2016 – Im Rahmen ihrer alljährlichen Sommertour durch den Kreis Bergstraße machte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und Berg-sträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht an der Neckarschleuse in Neckarsteinach Station. Begleitet wurde sie von Bürgermeister Herold Pfeiffer. Vor Ort informierten Klaus Mi-chels, Leiter des Amtes für Neckarausbau (ANH), und Jörg Huber, Leiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Heidelberg (WSA Heidelberg), die beiden SPD-Politiker umfassend über die derzeitige Situation der Schifffahrt auf dem Neckar.  

„6 Millionen Gütertonnen und 37.000 Containereinheiten wurden 2015 auf dem Neckar verschifft“, erläuterte Huber. Während die Verschiffung von Kohle rückläufig ist, nutzen große Unternehmen wie Daimler (Containerlinie) oder BASF (Salztransporte) für ihren Warentransport zunehmend die Wasserwege. Lambrecht begrüßt diesen Trend ausdrücklich und erklärte: „Unsere Infrastruktur zu Lande, bestehend aus Straßen oder Bahnschienen, ist bis zum Anschlag ausgelastet. Auf dem Wasser sind Wege vorhanden, die sich in das natürliche Landschaftsbild einfügen. Sie zu nutzen, bedeutet weniger Flächenversiegelung und ist damit ein Beitrag zum Klimaschutz. Ich sehe hier noch viel Potential.“ 

Neben den positiven klimatischen Aspekten des Warentransportes auf dem Wasser drehte sich das Gespräch auch um die Reform der Wasserstraßenverwaltung. Die Stadt Neckarsteinach hatte die Schließung des Bauhofs an der Schleuse und damit den Verlust von Arbeitsplätzen befürchtet. „Die SPD hat in die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Jahr 2014 per Antrag im Bundestag gute Ansätze hinein verhandelt. Die Schaffung von 17 neuen Wasserstraßen- und Schifffahrtsämtern erfolgte daraufhin unter Einbindung der Beschäftigten. Außerdem wurde der Privatisierung des Betriebs der Schleusen ein klarer Riegel vorgeschoben. Der Bauhof des WSA Heidelberg in Neckarsteinach besteht weiter. Durch die Einrichtung eines neuen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Neckar mit den Standorten in Heidelberg und Stuttgart haben wir klare Zuständigkeiten geschaffen und die Kompetenz des Bauhofes in Neckarsteinach für große Teile des Neckars gesichert“, so Lambrecht.

Weiteres wichtiges Thema des Austauschs war die Gewinnung von Fachkräften: „Wir suchen Bauingenieure und arbeiten dafür auch mit der Dualen Hochschule in Mosbach zusammen. Wichtig ist, junge Leute vom Arbeitsort Wasser zu überzeugen“, so Michels. Auf circa 500 Personen schätzt die WSV den bundesweiten Bedarf an Fachkräften für die nächsten Jahre um die alte Infrastruktur zu modernisieren. „Allein das Amt für Neckarausbau Heidelberg hat für das kommende Jahr 10 Haushaltsstellen für zusätzliche Ingenieure beantragt.“ 

Frau Lambrecht versprach sich für die Belange der Wasserstraßen weiter einsetzen, da diese Kapazitätsreserven haben und ökologisch die sinnvollste Möglichkeit für den Gütertransport darstellen.

 

Haushalt 2016 mit den Stimmen der SPD Fraktion beschlossen

Fraktionssprecher Marcus Augsburger spricht sich gegen eine Kürzung der freiwilligen Leistungen aus.

13 Stadtverordnete von SPD (7) , FWG (4) und CDU (2) haben dem Haushaltsplan 2016 in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenem Montag ihre Zustimmung gegeben. Nach einer kontrovers verlaufenen Diskussion konnte ein Kompromiss gefunden werden, der es den Stadtverordneten ermöglichte den eingebrachten Entwurf mit wenigen Änderungen zu beschließen. SPD-Fraktionssprecher Marcus Augsburger sprach sich in der Diskussion vehement gegen eine Kürzung der freiwilligen Leistungen aus, wie sie von der Fraktion "Bündnis 90 - Die Grünen" vorgeschlagen war.

Die vollständige Rede von Marcus Augsburger finden Sie hier.