Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. In diesem Sinne lud der 1. Vorsitzende Jörg Schmidt zu einer Jahreshaup-tversammlung unter freiem Himmel in den Hof des Dorfgemeinschafts-hauseses in Neckarhausen ein. Obwohl die Tage zuvor von Regen geprägt waren, klarte am Sonntag der Himmel auf und die Versammlung im Freien konnte beginnen. Jörg Schmidt begrüßte die 11 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und wies auf die Corona-Maßnahmen (AHA-Regeln) hin. Anschließend gedachten die Anwesenden des im Juni verstorbenen Mitglieds Annegret Engel. Mit 95 Jahren war sie das älteste Mitglied des Ortsvereins. Da der Fokus der Versammlung bei den Neuwahlen des Vorstandes lag, wählten die Genossinnen und Genossen Wolfgang Sponer und Matthias Messmer gleich zu Beginn einstimmig als Wahlkommission.

 

Bei der Mitglieder-versammlung des SPD-Ortsvereins Neckarsteinach am vergangenen Sonntag standen vor allem die Wahlen der Delegierten für den Unterbezirk und den Nominierungs-parteitag zur Bundestagwahl 2021 im Mittelpunkt. Die Genossinnen und Genossen trafen sich dabei unter coronabedingten Hygienemaßnahmen im Dorf-gemeinschaftshaus Neckarhausen. Der Vorsitzende Jörg Schmidt eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Mitglieder. Daraufhin informierte der 2. Vorsitzende Ralf Kern, dass die Bundesjustizministerin und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht am Tag zuvor offiziell angekündigt habe, im kommenden Jahr nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Mitglieder des SPD Ortsvereins Neckarsteinach sind wie Sie in Sorge wegen der Ausbreitung des sogenannten Conoravirus.

Um die Ausbreitung auch in unserem Heimatort aufzuhalten ist es dringend notwendig etwas zu tun:

Deshalb richten wir an Sie im Zeichen der Solidarität unser dringender Appell:

 

Bleiben Sie zuhause!

Vermeiden Sie Sozialkontakte, wo es möglich ist!

Halten Sie Abstand zu anderen Menschen - auch beim Einkaufen!

Befolgen Sie die gängigen Hygieneregeln!

 

Schützen Sie sich vor einer Ansteckung,

aber vor allem,

schützen Sie damit auch Ihre Angehörigen

und schützen Sie damit auch die schwächeren Mitmenschen in unserer Gesellschaft
als Zeichen der Solidarität.

 

Ihre SPD Neckarsteinach

 

 

 

Weitere Hinweis und eine Zusammenstellung

hifreicher Informationen finden Sie hier:  www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles

 

 

Bericht aus der Fraktionssitzung vom 10.10.2019

Am Montag den 30. September 2019 entschieden die Fraktionen der CDU, der FWG und der Grünen, welche in dieser Zusammensetzung die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung abbilden, nun schon zum zweiten Mal dieses Jahr mehrheitlich, die finanzielle Zukunft unserer Stadt aufs Spiel zu setzen. Vollkommen unverantwortlich und ohne Not wurde der Hebesatz der Grundsteuer um 100%-Punkte gesenkt – was ein Haushaltsdefizit von ca. 120.000 € für Neckarsteinach im Jahr 2020 bedeutet. Die dem gegenüberstehende angebliche „Entlastung“ der Bürger nimmt sich dagegen bescheiden aus: Durchschnittlich schlägt sie rein rechnerisch mit ca. 30 € zu Buche, je Einwohner und Jahr – so schätzt Ralf Kern die Auswirkungen ein. Betrachte man jedoch, dass die meisten Bürger eher kleinere bis mittlere Grundstücke ihr Eigen nennen, reduziere sich diese Summe nochmal deutlich.

Bericht aus der Fraktionssitzung vom 25.09.2019

In der Sondersitzung der SPD-Neckarsteinach befassten sich die Abgeordneten und Mitglieder mit dem Antrag der anderen Fraktionen vom 30.09.2019 zur Senkung der Grundsteuer. In diesem wurde unter anderem wieder einmal die Behauptung wiederholt, wir Neckarsteinacher zahlten landesweit die höchste Grundsteuer, weshalb es angeblich angebracht sei, diese zu senken. Joachim Engel weist darauf hin, dass dieser Mythos schon eine Weile im Umlauf sei, jedoch auch trotz ständiger Wiederholung nicht wahr werde: Neckarsteinach liegt mit den derzeitigen, übrigens vom Schwarz-Grün regierten Land auferlegten, 700%-Punkten bei weitem nicht an der Spitze von 1050%-Punkten.

Ralf Kern unterstützt diese Aussage mit einem Hinweis auf die Zusammenstellung des Bundes der Steuerzahler: Neckarsteinach belegt mit drei anderen Kommunen gerade einmal Platz 10, ist also weit entfernt vom angeblichen ersten Platz. (https://www.steuerzahler-hessen.de/Tabellen-des-Jahres-2018-zum-Download/90856c110319i2024/index.html). Unter den Anwesenden kommt daher die berechtigte Frage auf, ob diese öffentlich zugänglichen Daten den Wortführern der anderen Fraktionen tatsächlich nicht bekannt sein sollten …

Austausch zu den kommunalen Finanzen

Im August besuchten Karin Hartmann, MdL und Marius Schmidt (Vorsitzender der SPD Bergstraße) unsere Stadt und tauschten sich mit Bürgermeister Herold Pfeifer unter anderem über die kommunale Finanzsituation und deren Entwicklung aus.

Gemeinsam sprach man über die erfreuliche Tatsache des ausgeglichenen Haushalts in Neckarsteinach, die künftige Wohnraumentwicklung im Schönauer Tal und die derzeitige Situation des ev. Kindergartens.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Europäische Union ist ein beispielloses Erfolgsprojekt unserer Geschichte,
Gegenwart und Zukunft: eine zunehmende Verständigung zwischen den verschiedenen Bevölkerungen, steigender
Wohlstand und mittlerweile über 70 Jahre Frieden sind nur die offensichtlichsten Stichworte. Über die zahlreichen
Errungenschaften und die Vorteile wird dabei viel zu oft hinweggesehen, das Meiste wird als selbstverständlich
vorausgesetzt.
Die großen Herausforderungen der Gegenwart, wie etwa Klimaschutz, faire Besteuerung internationaler Konzerne
sowie die Gestaltung der digitalen Zukunft, werden nur im europäischen Kontext zu gestalten sein, Einzelstaaten
dürften dabei nur auf eine Zuschauerrolle beschränkt werden.

Am 03.02.2019 traf sich der Ortsverein der SPD zur Jahreshauptversammlung, bei der neben einigen Ehrungen auch Änderungen im Vorstand anstanden. Aber schon vor Beginn der gut besuchten Veranstaltung fanden zahlreiche intensive Gespräche statt und das wohl meistdiskutierte Thema war die damals drohende Handlungsunfähigkeit der Verwaltung aufgrund des fehlenden Haushalts für 2019. Einige Anwesende, die in den vorangegangenen Tagen auf die Thematik angesprochen wurden, berichteten von den zustimmenden Meinungen zur Haltung der SPD-Fraktion. 

SPD-Fraktion und SPD-Vorstand beschäftigten sich in ihrer letzten Fraktionssitzung mit der aktuellen Situation zur
gescheiterten Beschlussfassung über den Haushalt 2019.
Fraktionssprecher Marcus Augsburger berichtete dabei ausführlich über den Verlauf der letzten
Stadtverordnetenversammlung (StvVers). Denn bei deren letzter Sitzung am 14.01.2019 kam es zu einem
denkwürdigen Ereignis. Die StvVers hat mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der SPD, die Verwaltung der
Stadt Neckarsteinach lahmgelegt und riskiert damit erhebliche Fördersummen, Zuweisungen sowie Umlagen und
damit auch dringend notwendige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Die StvVers stellt somit die Kanal-
Sanierung, den Neubau der Vierburgenhalle, ja sogar den Wiederaufbau des Kindergartens in Frage. Die SPDFraktion
wird intensiv nach Lösungen suchen, um einen solchen Stillstand zu verhindern und unsere Verwaltung
bei ihren notwendigen Aufgaben zu unterstützen, damit wenigstens die nötigsten Ausgaben ermöglicht werden
können. Das klingt dramatisch?

Liebe Genossinnen und Genossen,
am Sonntag, den 3. Februar findet um 15:00 Uhr unsere diesjährige Jahreshauptversammlung im Bürgerhaus zum
Schwanen statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung
2. Ehrungen
3. Bericht des Vorstandes
4. Bericht der Kassenwartin und der Kassenprüfer
5. Aussprache über die Berichte und Entlastung des Vorstandes
6. Wahl eines/-r Wahlleiters/-in
7. Wahl des/der 1. und 2. Vorsitzenden
8. Wahl von Kassenprüfern
9. Wahl von UB-Delegierten
10. Verschiedenes
Mit der Bitte um eine zahlreiche Teilnahme.
Für den Vorstand
Sabine Wegehingel

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